Die ersten 100 Tage - ein Rückblick

Liebe Undenheimerinnen, liebe Undenheimer,

seit der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates am 22. August und der damit verbundenen Wahl von drei neuen Beigeordneten sind nun etwas mehr als 100 Tage vergangen. In dieser kurzen Zeit konnte schon eine ganze Reihe von längst überfälligen Punkten umgesetzt oder zumindest angestoßen werden. Dies betrifft etwa das freie WLAN an öffentlichen Plätzen/Gebäuden, eine neue Bestuhlung im Trausaal und der Trauerhalle, Maßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherheit und einiges mehr. Auch die erste Einwohnerversammlung wurde bereits durchgeführt.  Die positive Resonanz in der Bevölkerung auf die neu eingerichtete 2. Sprechstunde der Verwaltung an Samstagen hat mich darin bestärkt, dass der von uns eingeschlagene Weg – mehr Transparenz, mehr Bürgernähe – der richtige ist.

Vor meiner Amtsübernahme hätte ich mir allerdings nicht träumen lassen, dass das Aufarbeiten von Altlasten – ein passenderer Ausdruck lässt sich dafür leider nicht finden – einen derartigen Raum in unserer Verwaltungsarbeit einnehmen wird. Prominentestes Beispiel (die Presse berichtete) für das teils von Verantwortungslosigkeit und Selbstherrlichkeit geprägte Verhalten der alten Verwaltung und der sie tragenden früheren BfU-Ratsmehrheit stellt der katastrophale Zustand des Bauhofes dar. Wir können von Glück sagen, dass angesichts des baufälligen Gebäudes in der Friedrich-Ebert-Straße das Wohl unserer Gemeindearbeiter bisher unbeschadet geblieben ist. Hier herrscht akuter Handlungsbedarf! Sie können versichert sein, dass dieses Thema – im Gegensatz zu früher – nun höchste Priorität haben wird.

Im Anbetracht dieser bedauerlichen Umstände hätte ich mir gewünscht, dass die BfU nun im neuen Rat mit mehr Verantwortungsbewusstsein und Umsicht agieren wird. Leider weit gefehlt, wie die folgende (nicht vollständige) Liste an Beispielen zeigt.

Die Auflistung der folgenden Punkte soll keine öffentliche Anfeindung sein, jedoch möchte ich nicht alles auf mir und der neuen Verwaltung sitzen lassen.

  • Gerade die BfU, die das Thema des unwürdigen „Bauhofes“ über viele Jahre verdrängt und warnende Stimmen in den Wind geschlagen hat, kritisiert nun die zur Zeit nicht topaktuelle Internetseite der Gemeinde, anstatt sich auf wichtigere Punkte zu konzentrieren. Das zeigt mir, dass so manchem BfU-Ratskollegen die Wertschätzung gegenüber ihren Mitmenschen offenbar weniger wichtig ist als eine aktuelle Gemeinde-Homepage – was in meinen Augen in keinem Verhältnis zueinandersteht.
  • Dies hat sich im Übrigen auch bei dem Verhalten bezüglich des Seniorenbeirates gezeigt. Hier wurden unsere älteren Mitbürger im Laufe der vorangegangenen Diskussionen von BfU-Mitgliedern mit Pferden und Hunden verglichen. Selbst in der Ratssitzung vom 12. September wurde sich gewunden und dem Antrag nicht zugestimmt.
  • Um in den Genuss von Fördermitteln des Landes zu kommen, muss die Gewerbesteuer um 15% Punkte auf einen Hebesatz von 365% Punkten angehoben werden. Bezüglich dieses Punktes wird mir seitens langjähriger BfU-Ratsmitglieder vorgeworfen, dass diese Angelegenheit neu sei und ich es versäumt hätte, eine vorbereitende Ausschusssitzung zu diesem wichtigen Thema einzuberufen. Sie müssten es allerdings besser wissen: Bereits im Januar 2019 hatte der Kämmerer der Verbandsgemeinde auf diese Problematik im Rahmen der Beratungen zum diesjährigen Haushalt hingewiesen. Die geforderte Anhebung wurde aber von der BfU-Mehrheitsfraktion seinerzeit ignoriert. War dies Taktik wegen der anstehenden Kommunalwahl? Entscheiden Sie bitte selbst…
  • Außerdem wird mir seitens der BfU unterstellt, ich hätte im „Bürgermeisterduell der AZ“ vor der Bürgermeisterwahl versprochen, dass alle im Rat vertretenen Fraktionen Beigeordnete stellen dürfen. Ich betone, dass ich diese Aussage so nicht getroffen habe; vielmehr sagte ich zu, die rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen und bei gegebener Möglichkeit alle Fraktionen an der Gemeindeverwaltung zu beteiligen. Die Prüfung ergab allerdings, dass eine Gemeinde in der Größe Undenheims maximal drei und nicht fünf Beigeordnete in die Verwaltung berufen darf. Davon ganz abgesehen: die Beigeordneten werden bekanntlich nicht vom Bürgermeister festgelegt, sondern vom Rat gewählt, welcher wiederum von den Bürgern gewählt wurde.
  • Ähnliche Reibereien gab es bei der Größe der gemeindlichen Ausschüsse, die vom Rat im Rahmen der Hauptsatzung festgelegt wird und nicht – wie fälschlicherweise von der BfU behauptet – von mir als Bürgermeister. In den Vorgesprächen zur konstituierenden Sitzung hat sich hierbei die mehrheitliche Meinung der Fraktionen herauskristallisiert, die Ausschüsse zu verkleinern und zur Vorbereitung von wichtigen Entscheidungen zusätzlich als Neuheit Arbeitsgruppen einzusetzen. Diese Vorgehensweise hat den Vorteil, dass eine größere Anzahl von Bürgern, egal ob mit oder ohne Ratsmandat, in die Meinungsbildung eingebunden werden kann. Darüber hinaus lässt sich auf diesem Weg die fachliche Kompetenz der Beratungsgremien verbessern.

    Trotz all dieser Turbulenzen der vergangenen Wochen sehe ich der Zukunft mit großer Zuversicht entgegen. 

    Ob die Buswendeschleife an der Alzeyer Straße, Spess IV, Straßenausbaubeiträge, Sanierung der Mozartstrasse, Seniorenbeirat oder  Bauhof –  die neue, von einer breiten Mehrheit im Rat getragene Verwaltung wird sich mit viel Elan und Herzblut allen anstehenden  Herausforderungen stellen. Dabei ist und bleibt es mir sehr wichtig, mit Ihnen, meine lieben Undenheimerinnen und Undenheimer, im Gespräch zu bleiben.

    Ich möchte nicht – wie vor meiner Amtszeit leider allzu oft geschehen – die Gemeindegeschicke nach Gutsherrenart lenken, sondern die Bodenständigkeit bewahren.

    Ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam das Beste für Undenheim erreichen können, indem wir nach vorne blicken, uns alle auf das Wesentliche konzentrieren und nicht länger Energie in Reibereien stecken, die unser Undenheim nicht voranbringen.

    Sollten Sie daher Fragen, Anmerkungen oder Hinweise zur Ortspolitik haben, so sprechen Sie mich gerne an – oder besuchen Sie die Bürgertreffs der UFL.

     

    Ich wünsche Ihnen allen eine frohe Weihnachtszeit und alles erdenklich Gute für 2020.

    Herzlichst

    Ihr Marcus Becker